„Delegitimierung des Staates“ und die Meinungsfreiheit in Deutschland
Onlinevortrag, Prof. Dr. Gerd Morgenthaler
03.05.2026 12:00 – 04.05.2026 12:00
Art von Veranstaltung: Webinare
Veranstaltungsort: ZOOM 4. Mai 20 Uhr
Beschreibung:
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat kürzlich den 2021 eingeführten Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ wieder abgeschafft. In den Medien wird dieser Schritt zum Teil als Sieg der Meinungsfreiheit gefeiert. Ich werde in meinem Vortrag auf die Frage eingehen, welche rechtliche Bedeutung die Kategorie der „Delegitimierung“ hatte – und trotz der jetzt verkündeten Abschaffung des Phänomenbereichs vielleicht weiterhin hat. Außerdem werde ich eine verfassungsrechtliche Bewertung vornehmen.
Wer organisiert die Veranstaltung?
MEthiG e.V.
Offizielle Webseite oder Social-Media-Links
Meeting-ID: 917 6185 3436
Kenncode: 502269
Wer wird auftreten?
Univ.-Prof. Dr. iur. Gerd Morgenthaler, Professor (im Ruhestand) für Öffentliches Recht unter Berücksichtigung europäischer und internationaler Bezüge